+++ +++ Zehn Jahre nach dem Tod des Bielefelders Fallschirmjägers Martin Augustyniak sollte in seiner Heimatstadt nun ein kleiner Platz nach ihm benannt werden. Dafür hatten Martins Mutter Ursula und seine Freunde jahrelang gekämpft. Doch jetzt stoppte die SPD-Bezirksfraktion diese Ehrung! Die krude Begründung der Genossen: Sie wollen keinen Heldengedenkplatz! Das erklärte der SPD-Bezirkschef Hans-Werner [...]
#Versammlungsfreiheit: Artikel 8 #Grundgesetz "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." https://dejure.org/gesetze/GG/8.html
Die AfD Kreisverband Märkischer Kreis meldet: "Die Einschüchterung unserer Direktkandidaten nimmt unsägliche Formen an Erst kürzlich hat ein Direktkandidat der AfD im Märkischen Kreis, nachdem er unter Druck gesetzt wurde, in einen Presseinterview gesagt, er habe sich mit seiner Unterschrift „vertan“. Dass dieses lediglich eine Schutzbehauptung war, nachdem er für seine Direktkandidatur Kritik einstecken musste, [...]
A. Fragen zur Kommunalwahl in Moers 1. Was sind die drei wichtigsten politischen Ziele der AfD in Moers? Unser Ziel für Moers ist die Rückkehr zu einer soliden Kommunalpolitik mit den Bürgern und für die Bürger. In einer Zeit beschränkter finanzieller Möglichkeiten bedeutet das: die Reduzierung der kommunalen Aufgaben auf das Wesentliche (und damit keine [...]
Alle riefen, aber kaum einer kam hin! Es seien gestern „gut 300 #Demonstranten“ zu der Demonstration vor dem Moerser Rathaus erschienen, wird von der Lokalpresse behauptet [1]. Wir haben #weit #weniger gezählt. Aber zählen Sie bitte auf dem gestern von uns erstellten Foto selbst nach [2]. Dann wird behauptet, es habe sich eine #Menschenkette um das Rathaus herum schließen können [...]
